Auswertung 2020 des Registers zur Erfassung von extrem rechten und diskriminierenden Vorfällen in Treptow-Köpenick erschienen
Im Jahr 2020 wurden 329 Vorfälle dokumentiert (2019: 324). Damit wurde nahezu dasselbe Niveau wie im Vorjahr erreicht. Allerdings gibt es eine leichte Verschiebung innerhalb der Vorfallarten. So nahmen Angriffe und massive Bedrohungen, sowie Beleidigungen/Bedrohungen/ Pöbeleien ab und Propaganda zu.
Die Angriffe sind 2020 um sechs Vorfälle zurückgegangen und nähern sich mit einem Stand von 27 wieder den Jahren 2018 (30) und 2017 (22) an. Auch die Beleidigungen/Bedrohungen/ Pöbeleien sind rückläufig (- 15). Dies lässt sich bei genauerer Betrachtung der Vorfälle auf einen Rückgang insbesondere in den Abend- und Nachtstunden zurückführen, der durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erklärbar ist. Insbesondere durch die Schließung von Kneipen und das Verbot von Veranstaltungen kam es in dieser Zeit zu weniger Kontakten im öffentlichen Raum. Im gesamten Vorfallbereich kam es zu einer erneuten Steigerung des Motivs Rassismus. 69 % aller Übergriffe waren rassistisch motiviert (2019: 64 %, 2018: 51 %). Die meisten Übergriffe wurden in Niederschöneweide (9) gefolgt von Köpenick-Mitte (6) und Alt-Treptow (6) dokumentiert.
Ein Anstieg der Vorfälle zeigt sich bei der Propaganda (+ 39). Damit liegt sie im Mittel der Vorjahre. Allerdings gab es eine starke Verschiebung der Inhalte. Dabei gab es einen Rückgang der rassistischen Propaganda (- 26) und gleichzeitig einen starken Anstieg im Bereich NS-Verherrlichung/ -Verharmlosung (+ 59). Hier waren es insbesondere Vorfälle mit neonazistischen Zahlencodes (‚18‘ / ‚88‘), die zugenommen haben (+ 43), aber auch Hakenkreuze (+ 19). Die Veranstaltungen sind auf Grund der Corona-Maßnahmen im Bezirk zurückgegangen (- 13). Bei Demonstrationen bleibt der Trend der Vorjahre bestehen, diese zentral in der Innenstadt durchzuführen.
Auf die Verteilung der inhaltlichen Zuordnung der Vorfälle hat der Anstieg von NS-verherrlichender/ -verharmlosender Propaganda einen starken Effekt. So liegt dieser Motivbereich nun bei 31 % der gesamten Vorfälle. Gleichzeitig ist der Anteil von rassistischen Vorfällen an der Gesamtzahl auf 40 % gefallen, allerdings gilt dies nicht für die Übergriffe. Hier ist Rassismus mit 69 % weiterhin das häufigste Motiv. Ein leichter Anstieg ist in den Bereichen Antisemitismus (+ 5) und politische Gegner*innen (+ 7) zu erkennen, jedoch liegen diese in den Schwankungen der letzten Jahre.
In den meisten Ortsteilen gab es einen Rückgang der Vorfälle, diesem Trend stehen vor allem Alt-Treptow (+ 27) und Niederschöneweide (+ 8) entgegen. Niederschöneweide ist damit weiterhin der Ortsteil mit den meisten Vorfällen. Dies spiegelt sich sowohl in der Anzahl der Propaganda (48) aber auch in den Übergriffen (Angriffe und Beleidigungen/Bedrohungen/ Pöbeleien) (9) wider. In beiden Arten steht der Ortsteil an der ersten Stelle. In Alt-Treptow lässt sich der starke Anstieg auf Propagandavorfälle zurückführen, jedoch gab es auch in diesem Ortsteil schon in der Vergangenheit vergleichsweise viele Übergriffe (2019: 8, 2020: 6). Hier fanden auch die meisten Angriffe (4) im Jahr 2020 statt.
Der Rückgang der Angriffe und Beleidigungen/Bedrohungen/ Pöbeleien lässt sich mehrheitlich auf die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie zurückführen. Allerdings ist davon ausgehen, dass sich hier im nächsten Jahr eine Normalisierung einstellen könnte und die Zahlen wieder steigen. Darüber hinaus ist 2021 ein Wahlkampfjahr. In der Vergangenheit zeigte sich, dass Wahlkämpfe zu einer Verschärfung der rassistischen Rhetorik beitragen, die dann auch in Gewalt mündet. Zudem wird auch die direkte politische Auseinandersetzung mit der extremen Rechten zunehmen, da diese ihre Aktivitäten auf der Straße verstärken wird. Insbesondere in Wahljahren ist es wichtig, dass die Zivilgesellschaft aufmerksam bleibt und ihre Solidarität mit Betroffenen von extrem rechten und diskriminierenden Anfeindungen zeigt. Antirassistisches und antifaschistisches Engagement bleibt mit Blick auf das kommende Wahljahr, aber auch im Hinblick auf die zunehmende Thematisierung von Rassismus in der Gesellschaft und die (extrem) rechte Gegenwehr, eine zentrale individuelle und gesellschaftliche Aufgabe.
Die Auswertung 2020 des Registers Treptow-Köpenick findet ihr HIER.
In der Auswertung erwarten euch folgende Kapitel:
1. Was ist das Register?
2. Entwicklung des Registers in Treptow-Köpenick
3. Tabellarische Übersicht der dokumentierten Vorfälle 2016 - 2020
4. Diagramme und Bewertungen
Art der Vorfälle
Inhaltliche Zuordnung der Vorfälle
Zuordnung der Vorfälle nach Ortsteilen
5. Schwerpunktthemen
Auswirkungen der Corona-Pandemie
Anstieg der NS-Verharmlosung/ -Verherrlichung
6. Zusammenfassung und Ausblick
7. Kurz-Dokumentation aller Vorfälle 2020
Wir als Akteur_innen der Berliner Kinder- und Jugendarbeit – u.a. Jugendfreizeiteinrichtungen, Abenteuerspielplätze, Bildungsorganisationen und Kinder- und Jugendtheater - sind Teil des Partner_innennetzwerks Berlin gegen Nazis. Gemeinsam mit vielen anderen Personen und Institutionen positionieren wir uns deutlich gegen Rechtsextremismus, Rassismus und
