Auswertung des Registers Treptow-Köpenick für 2014
Treptow-Köpenick hat im Vergleich zu anderen Regionen eine deutlich sichtbare und aktive rechte Szene, die den Großteil der gesammelten Vorfälle verursacht, initiiert bzw. zumindest organisatorisch unterstützt. Dabei fand eine Verlagerung statt, weg von Schöneweide hin nach Adlershof und ins Salvador-Allende Viertel.
Im Jahr 2014 wurden 231 Vorfälle dokumentiert (2013:214); seit Bestehen des Registers die bisher höchste Anzahl in einem Jahr. Der Anstieg ist sowohl auf ein wachsendes Netz an engagierten Anwohner_innen die beim Register ihre Beobachtungen melden, als auch auf die tatsächliche Menge an Vorfällen zurückzuführen. Dabei stellten 130 Propagandavorfälle (56,7 Prozent),wie bereits im vorigen Jahr, den Großteil aller Vorfälle.
Die Anzahl der Angriffe hat sich jedoch glücklicherweise halbiert. Dies bedeutet jedoch nicht, dass Entwarnung gegeben werden kann. Es gibt noch immer Angsträume, die von potentiell Betroffenen gemieden werden, sodass weniger Angriffe stattfinden. Zusätzlich zu den schon bestehenden Angsträumen rund um den Bahnhof Schöneweide sind Adlershof und im besonderen Maß das Salvador-Allende Viertel als Angsträume hinzugekommen. Der Blick auf die vergangenen Jahre zeigt zudem, dass die Zahl der Angriffe variieren kann. Drei Angriffe richteten sich gegen politische Gegner_innen von Neonazis, drei waren rassistisch motiviert.
Inhaltlich haben die Vorfälle, die rassistisch motiviert sind, sichtbar zugelegt (2013:29, 2014:112), abgenommen haben dagegen Vorfälle, die der rechtsextremen Selbstdarstellung dienen (2013:70, 2014:39).
Es gibt zwei Regionen in Treptow-Köpenick in denen ein deutlicher Zuwachs an Vorfällen zu verzeichnen war: Im Salvador-Allende Viertel (+ 34) und Adlershof (+35). In beiden Ortsteilen wurden im Verlauf des letzten Jahres Gemeinschaftsunterkünfte eröffnet. Adlershof wird damit zum Spitzenreiter im Bezirk mit 39 Vorfällen, es folgen das Salvador-Allende Viertel (38), Niederschöneweide (32), Johannistal (21), und Baumschulenweg sowie Bezirksweit/Unbekannt/internet (16). Das Niederschöneweide soweit zurückgefallen ist, verdanken wir dem Engagement von antifaschistischen und zivilgesellschaftlichen Initiativen, welche die Schließung der Neonazikneipe „Zum Henker“ und des neonazistischen Waffenladens „Hexogen“ erwirken konnten.
Die Neonazi-Strukturen die damit zum Teil aus Schöneweide verdrängt werden konnten haben sich umorganisiert und fungieren jetzt als organisatorische Leitung der rassistischen Proteste im Salvador-Allende Viertel und in Adlershof. Das führt zu besorgniserregend hohen Zahlen von Vorfällen an den beiden Orten, was das Leben für Geflüchtete an den Standorten schwer erträglich macht. Flankiert wird diese Entwicklung von einer Bundespolitik, die Menschen in Containern unterbringt, anstatt ihnen Wohnung zur Verfügung zu stellen und ihnen damit wirklichen Schutz und ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen.
