PM: Neonazistische Gewalt in Schöneweide nimmt wieder zu
In den letzten Wochen häufen sich neonazistische Vorfälle und Angriffe in Schöneweide. Das Zentrum für Demokratie Treptow-Köpenick und engagierte Anwohner_innen stehen im Fokus.
Seit einiger Zeit nehmen rassistische und neonazistische Übergriffe in Schöneweide wieder zu. Das Register zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle in Treptow-Köpenick stellt im August zunehmende Aktivitäten im Bezirk fest. Betroffen sind insbesondere das Zentrum für Demokratie (ZfD) am Bahnhof Schöneweide sowie Anwohner_innen in Niederschöneweide.
Während mehrere Mitarbeiter_innen des ZfD am 16. August zur Mittagszeit im Zentrum arbeiteten, schlug ein Mann mehrere Nägel in das Rollladenschloss und beschädigte damit dabei die Schließanlage. Vergangene Bedrohungen durch Neonazis hatten diese Sicherheitsmaßnahme notwendig gemacht. In der Woche zuvor bedrohte ein Mann mehrere Teilnehmer_innen eines antifaschistischen Putzspaziergangs unter Androhung von Gewalt. Der Putzspaziergang zur
Entfernung neonazistischer Propaganda war auf Initiative einer Anwohnerin vom Bündnis für Demokratie und Toleranz organisiert worden.
Diese Ereignisse werden flankiert durch Bedrohungen in den sozialen Medien. So veröffentlichte die rassistische Facebook-Seite „Nein zum Heim in Köpenick“ ein Porträtfoto einer Zentrums-Mitarbeiterin, woraufhin Unterstützer der Seite in den Kommentaren zahlreiche Gewalt- und Vergewaltigungsfantasien posteten.
Politisch begleitet wurde dieser Prozess durch eine Vielzahl von Anfragen in der Bezirksveordnetenversammlung (BVV) und dem Abgeordnetenhaus. (AGH). Diese diffamieren die Arbeit des ZfDs und stellen zivilgesellschaftliches Engagement unter Generalverdacht: In der BVV-Sitzung vom 17.05.2018 sprach der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Denis Henkel unter anderem in Bezug auf das Zentrum für Demokratie davon, „den Sumpf trocken [zu] legen.“
„Wir, das Bündnis für Demokratie und Toleranz, werden es nicht zulassen, dass hier im Bezirk eine Atmosphäre von Angst und Gewalt durch Rechtspopulist_innen und Neonazis erzeugt wird. Gerade jetzt ist es besonders wichtig, klare Kante gegen Menschenhass und die Vereinnahmung des öffentlichen Raumes durch Rassist_innen zu zeigen. Wir als zivilgesellschaftliches Bündnis stellen uns ganz klar hinter die Mitarbeiter_innen des Zentrums für Demokratie und ihre wichtige Arbeit im Bezirk. Wir stehen für ein demokratisches, solidarisches und respektvolles Miteinander hier in Treptow-Köpenick!“, betont der Sprecher des Bündnisses, Lars Düsterhöft, in einer Stellungnahme.
Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick (Lars Düsterhöft und Karin Kant)
Berlin, 11.9.2018
Mehr Informationen finden Sie unter:
www.demokratie-tk.de
Kontakt:
Zentrum für Demokratie Treptow-Köpenick
c/o offensiv'91 e.V.
Telefon: 030 - 654 87 293
Hasselwerderstr. 38-40
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12439 Berlin
